Gemeinsam Stärken nutzen und beste Ideen umsetzen
„Uns als Volkspartei NÖ war es sehr wichtig, zwei Tage in der Europastadt Brüssel zu verbringen, umso einerseits unser tiefes Bekenntnis zu Europa zu verstärken und die Kontakte zu vertiefen aber auch um andererseits die dynamische Region NÖ in Europa noch stärker zu positionieren. Denn unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat betont: Wir wollen mit einer gezielten Strategie dafür sorgen, dass NÖ seinen starken Platz im neuen Europa ausbaut. Unser gemeinsames Ziel ist es, Niederösterreich als eine lebenswerte Region im Herzen Europas, als Dreh- und Angelpunkt zwischen Ost- und Westeuropa zu festigen“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit Europa-Abgeordneten Lukas Mandl im Europäischen Parlament, bei dem Mandls bevorstehende „Zuhör-Tour“ durch Niederösterreich vorgestellt wurde.
Niederösterreich und Europa prägt lange Geschichte
Schon Alois Mock hat sich vor knapp 30 Jahren für den Fall des Eisernen Vorhanges eingesetzt und den Stacheldraht in den ehemaligen Osten durchgeschnitten. Durch den Beitritt von Österreich zur EU konnte der Grundstein für eine heutige dynamische Entwicklung von NÖ in Europa gelegt werden. „Landeshauptmann a. D. Erwin Pröll hat von Anfang an die Chancen Niederösterreichs in Europa erkannt und eine eigenständige NÖ-Europa-Politik begonnen. Schon damals, Anfang der 1990-iger Jahre, war NÖ einen Schritt voraus und überlegte bereits, wie beide Seiten vom Beitritt profitieren können. Bei der Volksabstimmung im Jahr 1994 stimmten 66 Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher für den Beitritt. Damals haben wir intensiv mit der gemeinsamen Arbeit begonnen und diese über all die Jahre fortgesetzt. Den Beginn machte die Initiative „ARGE Donauländer“, die unter Landeshauptmann Siegfried Ludwig, unter anderem mit der Gründung einer eigenen Stabstelle „Europareferat“ beim Amt der Landesregierung sowie mit einem Verbindungsbüro des Landes in Brüssel, startete – heuer konnten wir zum 23. Mal das Europa-Forum Wachau in Göttweig mit hochkarätigen Gästen abhalten“, führt Ebner den geschichtlichen Werdegang aus. Vor allem das Thema Stabilität und Sicherheit, insbesondere am Westbalkan und Südeuropa, wurde beim Europa-Forum Wachau diskutiert. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte, dass eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Außenpolitik notwendig ist, um eine sichere EU-Außengrenze zu gewährleisten.
Export als Arbeitsmotor in NÖ
Im Jahr 2017 hat NÖ 77 Mio. Euro an die EU gezahlt, 495 Mio. Euro sind als EU-Mittel retour gekommen. Jeder EU-Förder-Euro löst das 3-Fache an Investitionen aus. „Die NÖ-Wirtschaft ist stark exportorientiert. Denn jeder zweite Job in NÖ hängt direkt oder indirekt vom Export ab – und acht von zehn Handelspartnern sind in der EU. Seit 2010 ist das Regionalprodukt um 10 Mrd. Euro gewachsen und demnächst werden wir die 60 Mrd. Marke überspringen. Daher ist uns eine eigene NÖ Außen- und Europapolitik sehr wichtig“, erklärt Ebner. Im Bereich Wirtschaft verzeichnete NÖ Erfolge, die unter anderem mit europäischen Preisen, wie zuletzt dem europäischen Unternehmensförderpreis EPPA, ausgezeichnet wurden. „Das zeigt einmal mehr, dass auch ein kleines Land den Wettbewerb mit den „Großen“ nicht zu scheuen braucht. Für unsere Landeshauptfrau hat Internationalität einen besonderen Stellenwert und der Besuch in Brüssel – unter anderem bei Joseph Daul (Präsident der Europäischen Volkspartei), Dimitris Avramopoulos (Kommissar für Migration und Inneres) oder Antonio Tajani (Präsident des Europäischen Parlaments) – ist dafür ein gutes Beispiel. Aber auch, dass Johanna Mikl-Leitner im April Martin Eichtinger – einen ehemaligen Botschafter – in ihr Regierungsteam holte, ist der beste Beweis für den hohen Stellenwert von NÖ in Europa“, so Ebner.
NÖ noch stärker in Europa positionieren
„Für ein ‚Mehr‘ an Europa haben wir von der Volkspartei NÖ mit Othmar Karas und Lukas Mandl starke Partner im Europa-Parlament: Othmar Karas ist seit 1999 EU-Abgeordneter und wurde 2012 mit Stimmen aus allen Parteien zum Vizepräsidenten des EU-Parlaments gewählt. Er gilt als einer der Architekten der Krisenbewältigung der EU. – Seit kurzem ist auch Lukas Mandl im EU-Parlament vertreten. Seine Schwerpunkte Sicherheit, Bildung und Digitalisierung sind nicht nur in Europa ein Thema, sondern auch in NÖ von großer Bedeutung. Man sieht seine linke Herzkammer schlägt für Europa und die rechte insbesondere für NÖ. Mit unseren starken EU-Abgeordneten können wir unsere Kräfte bündeln und im Miteinander für eine erfolgreiche Zukunft arbeiten“, so Ebner anschließend.
„Wir wollen auch noch mehr Inhalte, Themen und Bedürfnisse aus Niederösterreich in die EU bringen. Deshalb geht unser EU-Abgeordneter Lukas Mandl auf Europa-Tour und wird an fünf Terminen in fünf NÖ-Regionen die Brennpunkt-Themen für Niederösterreich in Europa in Erfahrung bringen und sammeln. Außerdem haben wir mit Joseph Daul gesprochen, wie wir die besten Ideen aus Europa für NÖ umsetzen – aber auch wie wir gemeinsame Stärken bündeln und Synergien nutzen können“, erklärt Ebner, der zu Mandls Sicherheits-Schwerpunkt auch betonte: „Das erste große Projekt von Lukas Mandl im Europa-Parlament war das Katastrophenschutz-Paket. Hier war Mandl eng abgestimmt mit unseren Freiwilligen Feuerwehren und mit dem Roten Kreuz. Er konnte erreichen, dass es einen besseren EU-Katastrophenschutz gibt, unser bewährtes und vorbildhaftes Freiwilligensystem aber nicht zentralistische Kommandostrukturen oder einen Zwang zur Hauptamtlichkeit bekommt.“
Europa-Abgeordneter Lukas Mandl mit dem Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, Bernhard Ebner, im Gespräch mit Journalistinnen im Europa-Parlament in Brüssel
Mandl für „Blau-Gelb in Europa“
Lukas Mandl erklärte im Pressegespräch: „Meine Arbeit als Abgeordneter für Niederösterreich verstehe ich unter dem Motto ‚Blau-Gelb in Europa‘. Mir ist wichtig, dass die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher wissen, dass ich als Ansprechpartner und Vertreter für ihre Anliegen in der Europäischen Union zur Verfügung stehe. Als langjähriger Landtagsabgeordneter ist es für mich selbstverständlich, zuerst zuzuhören, die Anliegen meiner Region zu kennen, und sie mit aller Kraft im Parlament zu vertreten. Jeder gute Abgeordnete ist ein Brückenbauer. So verstehe ich auch meine Arbeit im Europa-Parlament.“
EU-Zukunft „mit weniger Zentralismus und mehr Freiheit“
„Ich freue mich auf die Niederösterreich-Tour ab Anfang September, wo ich von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie von allen interessierten Landsleuten ihre Anliegen und Anregungen, sowie auch ihre Kritikpunkte und Hoffnungen im Zusammenhang mit der Europäischen Union hören möchte. Die Tour ist vor allem dazu da, zuzuhören. Ich will in Europa weniger Zentralismus und Bürokratie, dafür mehr Freiheit nach innen und mehr Stärke nach außen. Damit die EU diesen Weg einschlägt, müssen viele Bürgerinnen und Bürger vorangehen. Dazu soll meine Tour beitragen. An der Spitze mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und in der Breite mit vielen engagierten Menschen im Land wird Niederösterreich seine Vorreiterrolle unter den Regionen Europas behaupten“, ist Mandl überzeugt.
